AGB

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen MOFOR

der mofor GmbH, Hauptstrasse 18, 4861 Schörfling (kurz MOFOR)

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen MOFOR und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Vertragserfüllungshandlungen seitens MOFOR gelten insofern nicht als Zustimmung zu von diesen Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Die Geschäftsbedingungen gelten als Rahmenbedingungen auch für alle weiteren Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragsparteien. Der Kunde erkennt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit per einfachen Mausklick innerhalb des Kauf-/ Bestell-/ Buchungsvorganges an. Die MOFOR ist ein Partner der Direct Cool AG, CH-8850 Altendorf, Zürcherstrasse 16A.

1. Haftung

MOFOR übernimmt keinerlei Haftung für die ständige Verfügbarkeit des Internetauftrittes, für Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung von Daten, für den Verlust, Missbrauch, die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität von Daten, für die Übertragung oder Verbreitung von Viren, Würmern oder Trojanern, überhaupt für alle Schäden, die sonst durch die Nutzung der Website (www.directcool-shop.com) von MOFOR (Händler und Betreiber) entstehen kann. Für die technische Anbindung des Kunden an die Website von MOFOR sorgt der Kunde selbst. MOFOR kann die Kompatibilität der technischen Ausstattung des Kunden mit den Anforderungen der Website nicht gewährleisten. Die von MOFOR im Internet angebotenen Serviceleistungen & Produkte werden nicht ausschließlich von MOFOR, sondern auch von dritten Anbietern über die Website von MOFOR zugänglich gemacht. MOFOR hat keinen Einfluss auf die von Dritten angebotenen Inhalte, insbesondere betreffend deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Zuverlässigkeit. MOFOR vermietet in solchen Fällen lediglich den Speicherplatz auf dem Produkte, Banner (Werbefenster, -banner), Services und Informationen zur Verfügung gestellt werden, ist aber nicht für den Inhalt verantwortlich. Dies bleibt ausschließlich dem jeweiligen Produkt- und Informationsanbieter vorbehalten EineHaftung von MOFOR betreffend diese Services und Produkte ist ausdrücklich ausgeschlossen. MOFOR haftet ausdrücklich auch nicht für den Verlust von Daten oder Schäden des Kunden bei Nutzung dieser Dienste. Auch haftet MOFOR ausdrücklich nicht für den Verlust von Daten bei Dropshipping Partnern, die für die Lieferung von Produkten des Händlers/Lieferanten an diesen übermittelt werden (siehe gesonderten Datenschutzhinweis 5a). Schäden materieller oder ideeller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung dargebotener Informationen beziehungsweise durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich von jeder Schadenersatzforderung ausgeschlossen, sofern seitens MOFOR kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. MOFOR übernimmt keine Haftung für die unerlaubte Vervielfältigung oder Verwendung der zur Verfügung gestellten Produkte und Informationen, sowie für die verwendeten Grafiken, Texte, Marken- Warenzeichen, etc., deren Rechte durch Dritte geschützt sind. Regressforderungen im Sinne des § 12 Produkthaftungsgesetztes sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.

2. Links

Links von und zu den Webseiten von MOFOR dürfen keine Rechte Dritter verletzen. Links auf die Webseite müssen als externe Links geführt werden und jeweils ganze Seiten (inkl. Navigationsframe) wiedergeben. Eine Übernahme in eigenen Frames ist unzulässig. Sofern der Kunde Links zu eigenen oder anderen Webseiten herstellt, übernimmt MOFOR keinerlei Verantwortung, weder für den Inhalt (z.B. gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßende, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte) dieser Websites noch für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen.

3. Zugangsberechtigung / Registrierung

Um verschiedene Dienste der MOFOR nutzen zu können, ist eine Erfassung von persönlichen Daten erforderlich. Der Zugang zu den Diensten, welche in den gewissen Produkten enthalten sind gilt nur für den registrierten Kunden mit aufrechtem Vertrag und ist nicht übertragbar. Der registrierte Kunde trägt selber die Verantwortung für die Geheimhaltung der Zugangsdaten. Der registrierte Kunde trägt für alle Handlungen, die unter seinem Benutzeraccount vorgenommen werden, die volle Verantwortung. MOFOR haftet nicht für Schäden, die aus einem Verstoß der Verpflichtungen des registrierten Kunden entstanden sind. Das Vortäuschen einer fremden Identität ist untersagt und kann zivil- oder strafrechtliche Verfolgung nach sich ziehen. MOFOR behält sich das Recht vor, Accounts und/oder Firmenobjekte vorübergehend zu sperren oder vollständig zu löschen, insbesondere wenn die Nutzerdaten nicht korrekt angegeben wurden oder der Nutzer gegen geltendes Recht oder diese AGB verstößt.

Alkohol wird nur an Kunden ab 18 Jahren verkauft. Die Angabe des Geburtsdatums ist beim Bestellvorgang verpflichtend.

4. Kennzeichen und Markenrechte

Die Inhalte der Seiten sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte an den Inhalten gehören den MOFOR oder den Dritten, der den Inhalt zur Verfügung gestellt hat. Eine Vervielfältigung von Inhalten ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Erlaubnis durch MOFOR gestattet. Die Speicherung in Datenbanken, Vervielfältigung und jede Form von gewerblicher Nutzung sowie Weitergabe an Dritte - auch in Teilen oder in überarbeiteter Form - ohne ausdrückliche schriftliche Erlaubnis durch MOFOR - ist untersagt. Jede Veränderung oder Verfälschung von Informationsinhalten der Homepage bzw. Website durch Dritte ist verboten. Wenn Benutzer Inhalte veröffentlichen werden hierbei keinerlei Markenrechte übertragen. Für Inhalte die von MOFOR erstellt und veröffentlicht wurden, bleiben alle Rechte bei MOFOR.

 

§ 2 Produkte und Dienstleistungen / Preise

Die angebotenen Produkte und Dienstleistungen und deren aktuellen Preise finden sie unter anderem auf www.directcool-shop.com, deren Websites, sowie auf dem Antrag/Auftrag/Bestellung des gewählten Produktes. Mögliche weiterführende und ergänzende Bestimmungen und Informationen findet der Kunde bei den jeweiligen Antrags-, Auftrags- oder Bestellformularen der angebotenen Produkte und Dienstleistungen. MOFOR ist berechtigt, die vereinbarten Entgelte (z.B. bei Abos) anzupassen. MOFOR teilt dies dem Kunden einen Monat vor dem Änderungstermin per Telefax, Brief oder E-Mail mit. Der Kunde ist in diesem Fall berechtigt, der Erhöhung bis zwei Wochen vor dem Erhöhungstermin schriftlich zu widersprechen. Macht der Kunde von seinem Widerspruchsrecht keinen Gebrauch, so gelten ab dem Erhöhungstermin die neuen Entgelte. Widerspricht der Kunde der Erhöhung, so ist MOFOR berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zum Erhöhungstermin zu kündigen.

 

§ 3 Vertragsabschluss

Die Angebote seitens MOFOR sind freibleibend. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Die nachfolgenden Bedingungen zum Erwerb von Produkten und Dienstleistungen von MOFOR sind gültig für telefonische Bestellungen, mündliche, persönliche Bestellungen, schriftliche Bestellungen wie etwa Brief, Fax, E-Mail oder online. Bei Erwerb eines Produktes muss Volljährigkeit, Mündigkeit bzw. Geschäftsfähigkeit gegeben sein. Im letzten Schritt des Bestellprozesses (online) geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen. Bei Bestellungen per Telefon, Email oder im Ladengeschäft, kommt der Vertrag durch Zusendung der Rechnung und Bezahlung durch den Kunden bzw. bei Nachnahmelieferungen oder beim Ladenkauf durch Bezahlung beim Paketdienstfahrer oder beim Verkäufer zustande. Unsere AGBs wurden somit akzeptiert und haben volle Gültigkeit. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Kunde unverzüglich informiert. Support-Leistungen werden erst bei gesonderter Vereinbarung Vertragsgegenstand.

1. Zahlung/Preise/Zahlungsverzug

Der Produktpreis ist generell im Voraus fällig und wird entsprechend der gewünschten Zahlungsart verrechnet. Sollte während der Vertragszeit eine Erhöhung des Preises eintreten, so ist der vom Zeitpunkt der Erhöhung an gültige Preis zu entrichten. Wurde der vereinbarte Preis jedoch im Voraus bezahlt, so ist dieser für den Zeitraum der Vorauszahlung garantiert. Preiserhöhungen werden bei ihrer Wirksamkeit angekündigt. Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer, jedoch - mangels konkret anderslautender Auszeichnung - exkl. Versandgebühren für ein Nebenprodukt. Im Falle eventueller Preisirrtümer oder Druckfehler behalten wir uns vor, den Vertrag anzufechten und zurückzutreten. Die MOFOR behält sich vor, Mahngebühren und Verzugszinsen zu berechnen. Firmenmäßige Bestellungen aus anderen EU-Ländern, können bei Angabe einer gültigen UID-Nummer während des Bestellprozesses, ohne Mehrwertsteuer als Reverse Charge „Übergang der Steuerschuld auf Leistungsempfänger“ verrechnet werden. Dabei muss die Rechnungsadresse mit der beim Finanzamt hinterlegten Firmenanschrift übereinstimmen, ansonsten sind wir berechtigt, die Mehrwertsteuer nachzufordern. Für eventuell anfallende Zollgebühren ist der Kunde verantwortlich. Eine nachträgliche Gutschrift einer bereits bezahlten Mehrwertsteuer ist nur bis maximal 2 Wochen nach Bestellung möglich und ist mit einer Aufwandsentschädigung von 25,- Euro zzgl. MwSt. abzugelten. Zahlungen können mittels der auf der Website angebotenen Zahlungssysteme durchgeführt werden.

2. Lieferung

Die Lieferung erfolgt innerhalb der in der Artikelbeschreibung angegebenen Lieferzeit, diese bezieht sich auf Lieferungen innerhalb von Österreich. Bei Bezahlung per Vorauskasse beginnt die Lieferzeit ab Zahlungseingang. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz des Verkäufers. Die Lieferungen erfolgen auf Kosten des Empfängers. Die Kosten für Verpackung, Versand und Versicherung werden gesondert in Rechnung gestellt und sind im Angebot angegeben. Versandte Ware muss vom Kunden oder dessen Vertretung angenommen werden.
Erfolgen zwei nicht erfolgreiche Zustellversuche an die vom Kunden angegebene Adresse und wird dann das in einem naheliegenden Paketshop hinterlegte Paket (der Kunde wird über den Ort der Hinterlegung schriftlich informiert) vom Kunden nicht innerhalb von 10 Tagen abgeholt dann kann MOFOR vom Kaufvertrag zurücktreten. Bei einem Verbrauchergeschäft geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf dem Transportweg auch dann nicht auf den Kunden über, wenn wir die Ware auf sein Verlangen hin versenden. Handelt es sich um ein Unternehmergeschäft, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe der Sache an die mit der Versendung betraute Person auf den Kunden über, wenn die Ware auf Wunsch des Kunden versandt wird. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt. Die Zustellung der Ware durch ein Transportunternehmen erfolgt durch Einwurf in den zugehörigen Briefkasten des Kunden, oder durch Unterschrift des Kunden oder einer sonstigen Person, von der nach den Umständen angenommen werden kann, dass sie zur Annahme der Ware berechtigt ist. Hierzu zählen insbesondere in den Räumen des Empfängers anwesende Personen und Nachbarn. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die vorstehende Regelung gilt auch für die Lieferung durch Händler und Lieferanten, mit denen MOFOR in einem Dropshipping Vertragsverhältnis steht und die Lieferung der Ware durch diese vollzogen wird. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. Transportversicherung geltend machen zu können.Die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten erfolgt unmittelbar nach Bestellung. (Verlust des Rücktrittrechtes)

3. Widerrufsbelehrung

Dieses Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbrauchergeschäfte und nicht für Unternehmergeschäfte.

Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (MOFOR GmbH, Fax. +43 (0)7662 6126 15, Email shop@directcool-shop.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Kein Widerrufsrecht besteht gemäß § 18 Abs. 1 Fern- und Auswärtsgeschäftsgesetz (FAGG) beim Abschluss von Verträgen die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten (z.B. E-Books, Webinare), wenn der Unternehmer – mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers, verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung, und nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung nach § 5 Abs. 2 oder § 7 Abs. 3 – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 mit der Lieferung begonnen hat.

Sonderbestimmungen für digitale Inhalte – Verlust des Widerrufsrechts

Somit erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten (Download), wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird und Sie Kenntnis davon hatten, dass Sie durch diese Zustimmung auf Ihr Widerrufsrecht verzichtet haben. Bei digitalen Inhalten besteht daher kein Rücktrittsrecht bei Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, wie Beispielsweise Software, wenn wir – mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung, verbunden mit der Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitigem Beginn der Vertragserfüllung und nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung nach § 5 Abs. 2 FAGG oder § 7 Abs. 3 FAGG – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 FAGG mit der Lieferung begonnen haben.

Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Im Falle einer Rücksendung, hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass die Ware an das versendende Lager zurück gesandt wird, dies bezieht sich besonders auf Dropshipping Ware. Der Kunde ist verpflichtet an den Absender zurück zu senden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular:
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An MOFOR GmbH, Fax. +43 (0)7662 6126 15, Email shop@directcool-shop.com:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

4. Gewährleistung / Haftung / Aufrechnung und Zurückbehaltung

Die MOFOR leistet für ihre Waren und Dienstleistungen Gewähr gemäß den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen im Rahmen der gesetzlichen Fristen. Um Gewährleistungsansprüche geltend zu machen, nehmen Sie vor der Rücksendung der fehlerhaften Ware zum weiteren Vorgehen unbedingt Kontakt (z.B. per Brief, Fax oder Email) mit MOFOR auf. Dadurch können auf beiden Seiten unnötige Kosten vermieden werden. Wir versuchen alle Reklamationen im Sinne der Kunden schnellstmöglich und sorgfältig zu bearbeiten. Nach sechs Monaten muss der Kunde nachweisen, dass der Mangel an der Sache bereits bei Verkauf bestand.Ansprüche gegen die MOFOR aus einer allenfalls über Gewährleistungsansprüche hinausgehenden Herstellergarantie oder einer Garantiezusage eines Dritten (nachfolgend gemeinsam Herstellergarantie) sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Stellt sich heraus, dass kein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, verrechnen die MOFOR dem Kunden eine Bearbeitungspauschale von 25,- € inkl. MwSt. Das gilt auch für alle anderen unberechtigten Rücksendungen (z.B. Kunde schickt Ware zurück, die angeblich nicht der bestellten entspricht, Bedienungsfehler, etc.). Die MOFOR übernimmt für den Kunden nicht die Abwicklung von Garantiefällen aus Herstellergarantien. In jedem Fall muss der Kunde bei Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen der MOFOR die Möglichkeit einräumen, das beanstandete Produkt innerhalb angemessener Frist zu prüfen, gegebenenfalls zu verbessern oder austauschen zu lassen. Falls eine Nachbesserung / Ersatzlieferung (Austausch) nicht möglich ist, behalten wir uns die Rückabwicklung des Kaufes vor. Sollte die Nachbesserung fehlschlagen, bleiben dem Kunden die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Bei Einräumung der angemessenen Frist ist zu beachten, dass die MOFOR selbst mit Hersteller oder Vertrieb Kontakt aufnehmen muss, weshalb der Kunde bereits jetzt zustimmt, die dafür notwenige Fristeinräumung zu gewähren. Falls der Kunde von MOFOR eine unvollständige Lieferung erhalten hat, so muss dieser umgehend nach Erhalt der unvollständigen Sendung mit MOFOR Kontakt aufnehmen (z.B. Brief, Fax oder Email). Spätere diesbezügliche Reklamationen kann MOFOR nicht berücksichtigen. Die fehlende Ware wird dem Kunden nach Klärung des Sachverhaltes schnellstmöglich kostenfrei nachgeliefert. Für Unternehmergeschäfte gelten die Vorschriften des UGB (Untersuchungs- und Rügepflicht). Die Rügefrist beträgt 5 Tage ab Erhalt der Ware. Kommt es im Verhältnis des Bestellers zu seinen Kunden zu einem Gewährleistungsfall, so ist ein Rückgriff auf den UNTERNEHMER gemäß § 933 b ABGB ausgeschlossen. Der Besteller wird seinen Kunden gegenüber ebenfalls das Rückgriffs Recht gemäß § 933 b ABGB ausschließen. Der Kunde kann nur dann gegen die Ansprüche der MOFOR aufrechnen, wenn seine Gegenforderung unbestritten ist, ein rechtskräftiger Titel vorliegt oder von der MOFOR anerkannt worden ist. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus der der Lieferung zugrundeliegenden Bestellung beruht.

5. Eigentumsvorbehalt / Rücksendung

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Dies gilt auch für Ware, die von oder durch einen Händler/Lieferanten im Dropshipping versandt wird. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird. Bei Warenrücknahme sind wir berechtigt, angefallene Transport- und Manipulationsspesen zu verrechnen. Im Falle einer Rücksendung, hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass die Ware an das versendende Lager zurück gesandt wird, dies bezieht sich besonders auf Dropshipping Ware. Der Kunde ist verpflichtet an den Absender zurück zu senden. Das Rücksende – Etikett mit der zu verwendenden Adresse ist ausdruckfähig für den Kunden unter seiner Bestellung auf der Webseite (www.directcool-shop.com) erhältlich. MOFOR behält sich das Recht vor, durch falsch adressierte Rücksendungen entstandene Kosten dem Kunden in Rechnung zu stellen und diese zu verrechnen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware – insbesondere durch Pfändung – verpflichtet sich der Kunde, auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Ist der Kunde Verbraucher oder kein Unternehmer, zu dessen ordentlichem Geschäftsbetrieb der Handel mit den von uns erworbenen Waren gehört, darf er bis zur vollständigen Begleichung der offenen Kaufpreisforderung über die Vorbehaltsware nicht verfügen, sie insbesondere nicht verkaufen, verpfänden, verschenken oder verleihen. Der Kunde trägt das volle Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Unterganges, des Verlustes oder der Verschlechterung.

5a. Dropshipping Datenschutz

MOFOR weißt hiermit ausdrücklich darauf hin, dass Produkte in dem Shop der Webseite (www.directcool-shop.com) durch ein Dropshipping Vertragsverhältnis zur Verfügung stehen. Diese sind nicht gesondert zu kennzeichnen. MOFOR ist im jeden Fall Eigentümer der angebotenen Ware. Durch die verbindliche Bestellung erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass seine Daten zur weiteren Abwicklung des Kaufes/Lieferung an Dritte (Dropshipping Partner) weitergegeben werden. MOFOR hat Ihre Partner vertraglich dazu verpflichtet, diese nach erfolgreicher Zustellung und verstreichen der gesetzlichen Widerrufsfrist unverzüglich zu löschen. MOFOR ist nicht zur gesonderten Kontrolle verpflichtet.

6. Anzuwendendes Recht und Gerichtsstandvereinbarung

Der Kunde verpflichtet sich, die jeweils lokal geltenden Bestimmungen des Landes zu beachten, in welchem er den Zugang zu den Internetservices von MOFOR erhält. Ebenso sind vom Kunden diejenigen gesetzlichen Bestimmungen zu beachten, die einen Auslandsbezug beinhalten. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen MOFOR und dem Kunden gilt das sachlich zuständige Gericht am Sitz der MOFOR als vereinbart, sofern keine anderslautenden Bestimmungen nach dem Konsumentenschutzgesetz zur Anwendung gelangen. Im Übrigen ist österreichisches Recht anzuwenden. Die Vertragssprache Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

7. Salvatorische Klausel und Änderungen der AGB

Bei Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Klausel wird dies falls durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich und in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Die AGB und die Nutzungsbedingungen werden laufend aktualisiert, ohne dass jeder einzelne Kunde hierüber gesondert in Kenntnis gesetzt wird. MOFOR ist berechtigt, sämtliche sich aus diesen AGB ergebenden Rechte und Pflichten an Dritte zu überbinden.

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